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OK, verstanden!

Hetzkampagne gegen e-Raucher

Zwei Millionen Tabakraucher in Deutschland haben sich für die deutlich weniger schädliche elektrische Zigarette entschieden. Diese Zahl scheint für einige politische Stellen deutlich zu hoch zu sein. Also wird die freie Entscheidung mündiger Bürger torpediert und das Gerücht gestreut, die eZigarette sei verboten.
Die Konsequenz, die zumindest in Kauf genommen wird: Eine Vielzahl von Nutzern der elektrischen Zigarette müsste wieder zur  krebsfördernden Tabakzigarette zurückkehren. Das nennt man im Volksmund „Wahnsinn mit Methode“.

Die Methode scheint zu greifen: Der Markt ist verunsichert, Händler haben Angst um ihre Existenz und die Bürger verstehen die Welt nicht mehr. Dieser Zustand ist nicht tragbar.

Dass die elektrische Zigarette oder einzelne Komponenten nicht unter das Arzneimittelgesetz fallen und deshalb weiter frei als Genussmittel gehandelt werden dürfen, ist von berufener Seite bereits juristisch beleuchtet worden.
Des Weiteren haben die Befürworter der eZigarette in den letzten Monaten so viel Material zur richtigen Einordnung des Produkts, Studien, Fakten, Untersuchungen, Vergleiche zur Tabakzigarette etc. geliefert, dass man allen Teilnehmern der Diskussion, die deren Existenz bestreiten, willentliche Wahrnehmungsstörungen attestieren muss.

Zusammenfassung der Fakten
Die eZigarette ist ein Genussmittel und eine probate Alternative zur Tabakzigarette für Raucher, die nicht aufhören wollen oder können. Sie ist kein Arzneimittel, sie hat keine therapeutische Bedeutung oder Wirkung und dient somit nicht zur Rauchentwöhnung. Dies wird auch von keinem  Mitglied des Verbands des eZigarettenhandels so beworben. Die Inhaltsstoffe der eZigarette sind bekannt und werden von Herstellern und Händlern angegeben. Die Produkte aller Händler, zumindest der im VdeH organisierten, sind auf ihre Sicherheit und Qualität geprüft.

Dass in den Stellungnahmen der Gegner nahezu durchgehend im Konjunktiv argumentiert wird, ist ein Nachweis der fehlenden Beweislage. Völlig unverständlich ist die Interpretation, in der Mutmaßungen und Einschätzungen zu Fakten umgedeutet werden. Ein Erlass (NRW) oder eine Antwort auf Anfragen (Bund) können keine gesetzlich verbindliche Regelung zur Klassifizierung der eZigarette ersetzen. Diese erfolgt im Verlaufe des Jahres durch einen Entscheid der EU.

Handel ist nicht verboten
Die jüngste Stellungnahme des Bundesministeriums für Gesundheit ist die Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Es handelt sich hierbei nicht um eine offizielle Regierungserklärung zur eZigarette, zumal wesentliche Punkte der Anfrage nicht beantwortet werden konnten. 

Daher ist der Handel und Gebrauch der eZigarette auch weiterhin nicht verboten! Der VdeH bestärkt alle Händler und Konsumenten darin, sich nicht weiter verunsichern zu lassen.

Kommunale Stellen, die sich dieser juristischen Realität widersetzen, müssen nach wie vor mit erheblichen Schadensersatzforderungen rechnen.

Quelle: Verband des eZigarettenhandels am 1. März 2012

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    Zusatzinfo:

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    Im Dezember 2011 hat die grüne NRW-Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Barbara Steffens, einen Erlass mit der Warnung vor der E-Zigarette und nikotinhaltigen Liquids veröffentlicht. In diesem Erlass forderte Sie von den Kommunen im Land ein Verkaufsverbot.

    Diese Warnung wurde am 20. März 2012 vom Oberverwaltungsgericht NRW als rechtswidrig eingestuft. Das OVG sagt in seiner Begründung, dass die Einstufung als Arzneimittel nicht zu halten ist und es sich bei der E-Zigarette um ein Genussmittel handelt, welches frei verkauft werden darf.

    Nach diesem rechtlichen Hinweis hat das Ministerium nun drei Wochen Zeit, seine Äußerungen zurück zu ziehen. Sollte dies nicht geschehen, wird das OLG förmlich durch einen Beschluss entscheiden.

    Gespannt kann nun abgewartet werden, wie das Ministerium und Frau Steffens mit diesem rechtlichen Hinweis im anstehenden Wahlkampf umgehen werden. Frau Steffens verweigert seit einigen Wochen die Aussagen zu dem Thema. Sie verweist auf einer Internetplattform nun ständig darauf, das sie nicht zuständig sei und wenig Zeit habe! Man solle die Fragen doch bitte an das Ministerium stellen. Nun, wer hat denn den Erlass veröffentlicht, Frau Steffens?

    Interessant ist, auch die Einschätzungen der Bundesregierung und des Bundesamtes für Pharmazie und Medizinprodukte sind somit nicht mehr tragbar.

    Grüse aus Vorarlberg-
    Alfred