Copyright

Alle in diesem Bereich enthaltenen Inhalte sind kopierrechtlich geschützt!

OK, verstanden!

Behördenwillkür in Niedersachsen

Der Bescheid

Es ist soweit: das Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg hat uns einen Bescheid ins Haus geschickt, in dem uns untersagt wird, bestimmte Produkte online zu verkaufen.

Betroffen sind alle nikotinhaltigen Flüssigkeiten mit mehr als 16,7mg/ml Nikotingehalt, weil die Behörde bei uns einen Erlass des Landes Niedersachen aus dem letzten Jahr anwendet. Man habe damit den unklar geregelten Bereich der nikotinhaltigen Gemische bis zum Inkrafttreten des deutschen Gesetzes zur europäischen TPD2 übergangsweise geregelt. (Hier geht es zum Erlass)

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, dass der Minister im zuständigen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz der Partei Bündnis 90/Die Grünen angehört. Das ist die gleiche Partei, der Barbara Steffens angehört, die als Ministerin in Nordrhein-Westfalen Ende 2011 dafür gesorgt hat, dass örtliche Behörden den Verkauf von E-Liquids verboten. Mittlerweile ist gerichtlich geklärt, dass das nicht rechtens war und das Land erwartet eine hohe Schadensersatzklage.

Im Erlass wird einfach andere Einstufung des Nikotins vorgenommen, die als Kennzeichnung für diese Produkte einen Totenkopf vorsieht. Bei Kennzeichnung mit Totenkopf ist ein online Verkauf verboten und offline nur mit Sachkundenachweis erlaubt. Dass die Einstufung von nikotinhaltigen Flüssigkeiten in ganz Deutschland und Europa anders gehandhabt wird, interessiert dort keinen.

Auch ein von uns eingereichtes Gutachten einer Chemieberatungsfirma, die hauptberuflich solche Einstufungen vornimmt, hat nicht beeindruckt. Man folge zwar diesen Ausführungen, halte sie aber nicht für zwingend.

Schon seit Juli befanden wir uns im sogenannten Anhörungsverfahren. Darin haben wir versucht, mit dem Gewerbeaufsichtsamt normal zu kommunizieren, was allerdings nicht möglich war. Es gab weder Antworten auf unsere Fragen noch konstruktive Gespräche. Es kommen nur behördliche Schreiben, in denen angeordnet wird. Offensichtlich war sich das Amt seiner Sache auch nicht sicher, denn in diesem Zeitraum haben wir mehrere unterschiedliche Aufforderungen bekommen, mit wechselnden Nikotingrenzwerten. Auf unsere Frage was denn nun richtig sei, wurde jeweils immer auf das letzte Schreiben verwiesen.

Wir hängen den Bescheid an diesen Beitrag an, damit sich jeder ein Bild formen kann, was eine Behörde mit unseren Steuergeldern Sinnvolles anstellt. Selbstverständlich werden wir Einspruch einlegen. Nur ist dieser Bescheid mit sofortigem Vollzug versehen, was bei Zuwiderhandlung umgehend die Fälligkeit des angegebenen Zwangsgelds von € 10.000 je Verstoß nach sich zieht.

Und das alles nur zu Eurem Schutz! Unter dem Vorwand des Verbraucherschutzes wird hier lokal ein Exempel statuiert und ein einzelnes Unternehmen drangsaliert. Auch wettbebewerbsrechtlich kann es nicht sein, dass in Niedersachsen etwas verboten ist, dass 20 km weiter im Land Bremen erlaubt ist. Diese Aktion beschert uns einen unglaublichen Wettbewerbsnachteil, der in keinem Verhältnis zum Zweck steht, denn in 4 Monaten muss das Produkt sowieso bundesweit einheitlich geregelt sein.

Natürlich werden wir Regressansprüche geltend machen, falls wir gewinnen, denn uns werden maßgebliche Umsätze wegbrechen. Unsere
Kollegen werden sich wahrscheinlich freuen, denn es ist nur Niedersachsen und speziell wir betroffen.

Eine Behörde ist ja auch nicht zu belangen und darum ist Willkür kein Problem. Falls sie am Ende das Verfahren doch verlieren, wird garantiert kein Sachbearbeiter gekündigt, keine Pension minimiert um davon die Regressansprüche zu bezahlen. Die Zeche zahlen wir und Ihr.

Ist es nun aus mit den Bunkerbasen?

Für uns in Niedersachsen ein eindeutiges Ja, solange wir nicht vor Gericht gewonnen haben. Wir haben uns deshalb für eine andere Lösung entschieden: Alle Kunden, die uns einen Gewerbeschein (uns ist es egal welches Gewerbe) zukommen lassen, können weiterhin alles kaufen (auch nach der TPD2). Privatkunden (bzw. die, die keinen Gewerbeschein vorlegen) können über unseren Partner shop in England www.hisvape.eu alles bestellen. Das ist übrigens total legal, denn im UK, so wie in anderen europäischen Ländern, gilt dieser Erlass nicht.

Uns kostet das eine Menge Zeit und Geld und dem Land Niedersachen entgehen Steuern und unter Umständen sogar Arbeitsplätze.

Wir hoffen natürlich auf reges Teilen dieses Beitrags, auf Meinungen, Unterstützung und Verständnis, denn uns hat die ungerechte Überregulierung leider schon vor Inkraftreten der TPD2 getroffen.

Neuigkeiten und Änderungen werden wir hier im Blog posten, über Facebook und unserer Website davon berichten.

Paul Willemsen
– CEO

 

VAPE GmbH

Bitte geben Sie die Zeichenfolge in das nachfolgende Textfeld ein

Die mit einem * markierten Felder sind Pflichtfelder.

  • so gehts nicht RRRRRRRRRR! Wuff

    DAS DING IST GETEILT !!! BESTE GRÜSSE AUS SCHWELM !

  • Mit Gewallt hilft die Justiz nun offensichtlich den Massenmördern erneut zum größeren Schlag!

    Auch wenn Nikotin sicherlich kein Spielzeug ist und im Internet immer mehr seitens Privatpersonen gereizt wird Regelungen einzuführen, ist das was hier jetzt für den großen Drogendealer BigT passiert das allerletzte, wie der Rest der Diktatur. Alle die die TPD bewusst sowie mit Gewallt durchsetzten oder im Wissen um deren Gefahr zuließen werden als Massenmörder & Beihelfer noch Gerechtigkeit erhalten. Gott sei Dank, jedoch auch Paul für seinen langen Kampf für uns Dampfer der sicherlich einige Bunker mehr ermöglichte!!!;-)

  • hauptsache das mindere volk klein halten!

    Was und wie soll man denn den text bewerten!? Also für das was sie mit euch machen gibts minus 10 und für das das ihr euch wehrt gibts plus 10...
    Das ist jawohl eine frechheit das die sich das erlauben können... ich hoffe nur das ihr darauf schon anwälte gesetzt habt und dagegen vorgeht!!! Diese beamten willkür hier in deutschland nimmt wirklich überhand... das ist genau so eine scheiße wie die "zwangssteuet" der GEZ!!! das problem als kleiner bürger, was ihr im vergleich ja nun auch seit, ist das wir keine chance haben uns zu wehren, denn in erster instanz werden wir schon abgeschmettert!!! und als normal bürger hat man auch nicht die finanziellen mittel um ewig andauernde gerichtsverfahren zu bezahlen usw...
    Ich drücke euch trotz allem die daumen und hoffe ihr könnt was erreichen und kommt zu euerm recht!!! Ich werd weiter bei euch kaufen und gegebenenfalls in euerm partner shop UK kaufen und hoffen das man euch damit wenigstens etwas helfen kann!!! Viel erfolg und schöne grüße aus dem norden!!!

  • Euer Liquid ist das Beste.

    Ich wohne in NRW und kenne deshalb oben erwähnte Dame und die Auswirkungen deren Treibens damals auf einige Shops hier in der Gegend.
    Ich habe schon von Anfang an bei euch Base bestellt und werde das auch weiterhin tun.
    Und meiner Ausbildung geschuldet bin ich auch ziemlich sicher, das selbst 12er Base ebenso wenig schimmelt wie 48er.
    Auch wenn sie einige Jahre im Keller vor sich hin altert. :-)
    Nimmt halt nur mehr Platz weg.

    Vielen Dank an euer ganzes Team für immer saubere, einwandfreie und extrem schnelle Lieferungen.
    Weiter so!

  • Irrationale Schikane mündiger Bürger

    Die ganze Diskussion die auch immer in den Medien hochgekocht wird ist einfach lächerlich. Es gibt so viele Gutachten die besagen, dass Vapen "harmlos" ist und die Inhaltsstoffe nicht gefährlich sind. Man muss nicht besonders intelligent sein um zu sehen, woher das rührt. Klar ist, dass hier der Staat die Verlust der Steuereinnahmen durch die Tabaksteuer fürchtet und die Tabaklobby mischt auch kräftig mit.

    Bei mir auf der Arbeit haben jetzt auch einige angefangen zu dampfen; bisher war ich der einzige seit 2012. Und jeder ist begeistert davon und bemerkt wie sich die Gesundheit steigert.

    Zudem ist bei HisVape alles sehr rein an den Liquids. Ich hab viele Shops durch und immer ein Brennen in der Lunge und fiese Nebengeschmächer beim Liquid gehabt. Das Liquid von HisVape hat mich von Anfang an überzeugt weil es unabhängig vom Nikotingehalt sehr angenehm zu dampfen ist. :)

  • Schade :(

    Hätte ich wohl doch früher und mehr bunkern sollen. nu muss ich gucken wo ich meine base herkriege. Fand es halt sehr angenehm 3mg Basen in 100ml Glasflaschen x10 einfach in die Garage stellen zu können. Auf runterdestilieren etc. hab ich nämlich eigentlich keine Lust. Mir reicht das mischen von Base und Aroma schon ^^

    Fucking Tabacklobby und die Gesetzgeber die WIE IMMER völlig den Anschluss verpasst haben und sich erstmal gegenstellen. Der exakt gleiche Scheiß wie bei den "Raubkopien" von denen heute auch kaum noch einer spricht, weil Angebote wie Netflix etc. eben mit der Zeit gegangen sind und die Filmstudios inzwischen keine Wahl mehr haben.